Ortsteilratssitzung

Am 22. Januar 2024 findet um 18 Uhr die nächste Ortsteilratssitzung im Bürgerhaus in der Ringstraße statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zum öffentlichen Teil der Sitzung eingeladen und willkommen.

Tagesordnung Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung durch die Ortsteilbürgermeisterin
  2. Änderung der Tagesordnung
  3. Genehmigung aus der Niederschrift aus der Sitzung vom 13.11.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
  6. Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR (Verwendung von finanziellen Mitteln nach §  16 der Ortsteilverfassung – Repräsentationsmittel der Ortsteilbürgermeisterin; Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung
  7. Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
  8.  Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und Ausschüssen (Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushalsplan 2024/2025; Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 – Haushaltssatzung 2924/2025 und Haushaltsplan 2024/2025
  9. Ortsbezogene Themen
  10. Informationen

gez. Anita Pietsch, Ortsteilbürgermeisterin

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